Aktuelle 5. Auflage Januar 2019
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Grußworte
  Starke Partner garantieren nachhaltige Investitionen
Grußwort aus früheren Ausgaben


Autor und Herausgeber
  Rechtsanwalt – Jörg Seifert
Discover Middle East Publishing FZE


1. Die Vereinigten Arabischen Emirate:
Wirtschaftliche Eckdaten
  1.1 Investitionsklima
  1.2 Wirtschaftliche Entwicklung
  1.3 Wirtschaftswachstum
  1.4 Wirtschaftliche Beziehungen zu Deutschland
  1.5 Marktentwicklung
  1.6 Politisches System
  1.7 Dubai
    1.7.1   Investitionspläne und -vorhaben
    1.7.2   Idee der Freihandelszonen/Freizonen und Gewerbegebiete
  1.8 Abu Dhabi
    1.8.1   Investitionspläne und -vorhaben
    1.8.2   Freizonen und Gewerbegebiete
  1.9 Sharjah
    1.9.1   Investitionspläne und -vorhaben
    1.9.2   Freizonen und Gewerbegebiete
  1.10 Ras Al Khaimah
    1.10.1   Investitionspläne und -vorhaben
    1.10.2   Freizonen und Gewerbegebiete
  1.11 Fujairah
  1.12 Ajman
    1.12.1   Investitionspläne und -vorhaben
    1.12.2   Freizonen und Gewerbegebiete
  1.13 Umm Al Quwain
    1.13.1   Investitionspläne und -vorhaben
    1.13.2   Freizonen und Gewerbegebiete


2. Die Vereinigten Arabischen Emirate
Wachstumsmarkt mit regionaler Vorbildfunktion
  2.1 Ausblick
  2.2 Investitionen
  2.3 Außenhandel
  2.4 Industrielle Perspektive
  2.5 Kfz-Industrie
  2.6 Chemie
  2.7 Maschinenbau
  2.8 Energie- und Elektrotechnik
  2.9 Bauwirtschaft
  2.10 Tourismus
  2.11 Vorbild für die Nachbarn


3. Immobilienerwerb durch Ausländer
  3.1 Immobilienmarkt VAE
  3.2 Immobilienerwerb
  3.3 Rechtsgrundlagen
     
Kein föderales Immobiliengesetz
Anwendbares Recht in Dubai
Anwendbares Recht in Abu Dhabi
Anwendbares Recht in Sharjah
Anwendbares Recht in Ajman
Anwendbares Recht in Fujairah
Anwendbares Recht in Ras Al Khaimah
Anwendbares Recht in Umm Al Quwain
  3.4 Immobilienkauf
     
Finanzierungen
Erwerb eines Aufenthaltsvisums
  3.5 Ferienwohnungen und Ferienhäuser
  3.6 Steuerrechtliche Aspekte
     
Welteinkommensprinzip
Doppelbesteuerungsabkommen VAE und Deutschland
Steuerrechtliche Situation in Deutschland
Steuerrechtliche Situation in Österreich
Steuerrechtliche Situation in der Schweiz
Erbrechtliche Aspekte


4. Mietrecht im Emirat Dubai
  4.1 Rechtsgrundlagen
  4.2 Mieterhöhung
  4.3 Kündigung des Mietverhältnisses
  4.4 Mietgericht


5. Rechtliche Besonderheiten
  5.1 Erwerb von Gewerbeflächen
  5.2 Eigentumsvorbehalt
  5.3 Produkthaftung und Verbraucherschutz
  5.4 Allgemeine Geschäftsbedingungen
  5.5 International Commercial Terms
  5.6 Forderungsabtretung
  5.7 Gewährleistung
  5.8 Verjährung


6. Sponsorenwesen
  6.1 Allgemeines
  6.2 Formen des Sponsorenwesens
     
Mehrheitsgesellschafter
100% ausländische Kapitalbeteiligung
Service Agent
Einzelunternehmer
Arbeitgeber
Tender Agent


7. Visaregelung
  7.1 Allgemeines
  7.2 Besuchervisum
     
30-Tage-Visum
90-Tage-Visum
  7.3 Touristenvisum
  7.4 Mehrfacheinreise-Visum
  7.5 Studentenvisum
  7.6 Visum zur medizinischen Behandlung
  7.7 Visum für Messen und Konferenzen
  7.8 Transitvisum
  7.9 Aufenthalts- und Arbeitsvisum
  7.10 Aufenthaltsvisum für Angehörige
  7.11 Investorenvisum
  7.12 Langzeit-Visum für Investoren
  7.13 Langzeit-Visum für Nicht-Investoren
  7.14 Ruhestandsvisum
  7.15 Visum für geschiedene Frauen und Witwen


8. Formen wirtschaftlicher Betätigung in den VAE
  8.1 Allgemeines
  8.2 Messen und Ausstellungen
  8.3 Wirtschaftliche Betätigungsformen
     
Handel
Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen
Gründung eines Unternehmens


9. Handel
  9.1 Einzelexportgeschäft
     
Zahlungsabsicherung
Scheckzahlung
  9.2 Vertrieb von Produkten unter Einschaltung eines
Handelsvertreters/Eigenhändlers
     
Unterschied zwischen Handelsvertreter und Eigenhändler
Anwendbares Recht
  9.3 Registrierung von Handelsvertreter-Verträgen
  9.4 Rechtliche Konsequenzen einer Registrierung von
Handelsvertreter-Verträgen
     
Exklusivität
Kommissionszahlung
Unterbindung von Parallelimporten
Beendigung des Vertrags
  9.5 Vereinbarung einer Probezeit
  9.6 Nicht registrierte Vertragsverhältnisse
     
Freier Import
Beendigung des Vertrags
  9.7 Franchiseverträge


10. Vergaberecht
  10.1 Allgemeines
  10.2 Öffentliche Ausschreibungen
     
Begrenzte Ausschreibung
Direktkauf


11. Gründung eines Unternehmens
  11.1 Handel
  11.2 Dienstleistungen
  11.3 Gemischte Tätigkeiten von Handel und Dienstleistungen
  11.4 Industrielle Tätigkeiten


12. Unternehmensgründung in Form eines
Repräsentationsbüros oder einer Branch
  12.1 Allgemeines
  12.2 Abgrenzung Repräsentationsbüro und Branch
  12.3 Tätigkeitsbereich eines Repräsentationsbüros
  12.4 Wirtschaftlicher Tätigkeitsbereich einer Branch
  12.5 Service Agent


13. Unternehmensgründung in Form eines
Joint Ventures (Gesellschaftsformen)
  13.1 Allgemeines
  13.2 Personengesellschaften
     
Partnership Company
Limited Partnership Company
  13.3 Kapitalgesellschaften
     
Public Joint Stock Company
Private Joint Stock Company
Limited Liability Company


14. Die VAE-GmbH
  14.1 Unterschiede gegenüber der Gesetzeslage vor dem 01. Juli 2015
     
Änderungen bei LLCs
Kapitalverteilung
Nebenvereinbarungen
Ein-Mann-LLC
Stammkapital
Holding Company
Geschäftsführung
Gesellschafterversammlung
Verpfändung von LLC-Anteilen
Verwertung von LLC-Anteilen
Vorkaufsrecht bei Anteilstransfer
Freihandelszonen
Fazit
  14.2 Kompensation der Mehrheitsstellung des lokalen Gesellschafters
  14.3 Name der LLC
  14.4 Gegenstand des Unternehmens
  14.5 Stammkapital
     
Bareinlage
Sacheinlage
  14.6 Aufsichtsrat
  14.7 Gesetzliche Rücklage
  14.8 Rechtsfähigkeit der LLC
  14.9 Rechtswahl- und Schiedsgerichtsklauseln
  14.10 Gründung einer LLC
     
Mantel- und Vorratsgesellschaften
Zeitdauer der Gründung
  14.11 Kosten der Gründung
     
Kosten für Büroraum
Lokaler Gesellschafter
  14.12 Auflösung und Liquidation der LLC
     
Auflösungsgründe
Liquidation
Insolvenz der Gesellschaft
  14.13 Möglicher Verlust der Haftungsbeschränkung
     
Handeln für die LLC vor Eintragung
Wertbestimmung der Sacheinlage
Nichtanzeige der Haftungsbeschränkung und des Stammkapitals
Bürgschaften
Scheckhaftung


15. Unternehmensgründung in einer Freihandelszone
  15.1 Allgemeines
  15.2 Freihandelszonen in den VAE
     
Abu Dhabi
Dubai
Sharjah
Ras Al Khaimah
Fujairah
Ajman
Umm Al Quwain
  15.3 Unterschiede gegenüber einer anderen Unternehmensgründung
innerhalb der VAE
  15.4 Unternehmensformen
  15.5 Dubai Investment Park
  15.6 Fazit


16. Offshore-Gesellschaften
  16.1 Zweck von Offshore-Gesellschaften
  16.1.1 Schutz der Privatsphäre
  16.1.2 Nachlassregelung
  16.1.3 Kosten- und Haftungsminimierung
  16.1.4 Verwertung von Rechten
  16.1.5 Holding- und Investmentfunktionen
  16.1.6 Betriebsaufspaltung
  16.1.7 Immobilienerwerb
  16.2 Informationsaustausch
  16.3 Anzeigepflicht bei Auslandsbeteiligungen
  16.4 Steuerrechtliche Aspekte
  16.5 Rechtsgrundlagen
  16.6 Offshore-Gesellschaft in Ras Al Khaimah
  16.7 Offshore-Gesellschaft in Dubai
  16.8 Offshore-Gesellschaft in Ajman


17. Besonderheiten bei Dienstleistungsunternehmen
  17.1 Professional Firm/Civil Company
  17.2 Architekten/Bauingenieure
     
Local Engineering Firm
Associated Engineering Firm
Expert Engineering Firm
Branch einer ausländischen Engineering Firm
Unbeschränkte Bauvorlagenberechtigung
  17.3 Gesundheitswesen
     
Lizenzvergabe für medizinische Berufe
Qualifikation des Arztes
  17.4 Dubai Health Care City


18. Steuerrecht
  18.1 Steuerrechtliche Situation in den VAE
  18.2 Steuerrechtliche Situation in Deutschland, Österreich und der Schweiz
     
Deutschland
Österreich
Schweiz
  18.3 Europäische Union
     
Informationsaustausch
Weitere EU-Aktivitäten
  18.4 Vermeidung der deutschen Steuerpflicht ausländischer Gewinne
     
Betriebsstätte
Einkünfte aus Dividenden
  18.5 Steuerrechtliche Auswirkungen bei einer unternehmerischen Geschäftsbetätigung in den VAE
     
Einzelexportgeschäft
Vertrieb von Produkten unter Einschaltung eines
   Handelsvertreters/Eigenhändlers
Repräsentationsbüro
Branch (Zweigniederlassung)
Joint Venture
Niederlassung in einer Freihandelszone
Zweigniederlassung
Free Zone Establishment, Free Zone Company,
   Limited Liability Company
Offshore-Gesellschaften
Ein kurzer Überblick über mögliche Auswirkungen
  18.6 Freistellung von Einkommen von in den VAE tätigen Arbeitnehmern
     
Rechtslage nach altem DBA bis 31.12.2008
Rechtslage nach neuem DBA ab 01.01.2009
Auslandstätigkeitserlass
  18.7 Resümee


19. Insolvenzrecht
  19.1 Rechtslage bei Insolvenz bis Ende 2016
  19.2 VAE-Insolvenzgesetz
  19.3 Begriff der Insolvenz
  19.4 Anwendungsbereich des VAE-Insolvenzgesetzes
  19.5 Insolvenzantrag
  19.6 Reorganisationsverfahren
  19.7 Vergleichsverfahren zur Abwendung einer Insolvenz
  19.8 Liquidation
  19.9 Insolvenzverschleppung
  19.10 Ungedeckte Schecks
  19.11 Fazit


20. Wechsel- und Scheckrecht
  20.1 Allgemeines
  20.2 Wechsel- und Scheckrecht
  20.3 Scheck- bzw. Wechselprozess
  20.4 Beschleunigtes Verfahren
  20.5 Rechtliche Konsequenzen ungedeckter Schecks in den Vereinigten Arabischen Emiraten
     
Definition Scheck
Scheck als Sicherheitsleistung
Straftatbestand
Ungedeckte Schecks im Rahmen eines Insolvenzverfahrens
Vorsatz
Verzicht auf Strafverfolgung
Geld- oder Freiheitsstrafen
Zivilrechtliche Schritte
Komitee für Scheckangelegenheiten
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit
INTERPOL
Tendenz zur Abschaffung der Strafbarkeit


21. Verhaftung wegen Schulden bei einer Einreise in die Vereinigten Arabischen Emirate
  21.1 Finanzkrise
  21.2 Flucht aus den VAE
  21.3 Rückkehr in die VAE
  21.4 Verhaftung bei Einreise
  21.5 Planung einer Rückkehr in die VAE
  21.6 Fazit


22. Finanzwesen
  22.1 Allgemeines
  22.2 Finanzierungshilfen
     
Banken in den VAE
Hermesdeckung
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)
  22.3 VAE-Zentralbank
  22.4 Investmentfonds
  22.5 Geldwäschegesetz
  22.6 Geldüberweisungssystem Hawala
  22.7 Börsen
  22.8 Dubai International Financial Center
     
Zielsetzung des DIFC
Rechtliche Besonderheiten


23. Außenwirtschaftsrecht
  23.1 Allgemeines
  23.2 Besonderheiten bei der Einfuhr
  23.3 Einfuhrzollbefreiung
  23.4 Zollkaution
  23.5 Exportbegleitpapiere
  23.6 Etikettierungsvorschriften
  23.7 Mehrwertsteuer


24. Arbeitsrecht
  24.1 Allgemeines
     
Geltendes Recht
Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis
Mindestlohn
Altersgrenze
Arbeitsangebot und Arbeitsvertrag
Wechsel der Arbeitsstelle
Gewerkschaften
Sozialleistungen
  24.2 Arbeitsrechtliche Besonderheiten
     
Mutterschaftsurlaub
Probezeit
Familiennachzug
Arbeitszeiten
Urlaub
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
  24.3 Beendigung von Arbeitsverträgen und deren Folgen
     
Art von Arbeitsverträgen
Repatriierungspflicht
Abfindungsanspruch
Schadensersatzanspruch
  24.4 Arbeitsrechtliche Streitigkeiten


25. Gewerblicher Rechtsschutz
  25.1 Allgemeines
  25.2 Markengesetz
  25.3 Patentgesetz, Design und Gebrauchsmuster
  25.4 Urhebergesetz
  25.5 Gesetz zur Bekämpfung kommerzieller Täuschungen


26. Zivilgerichtsbarkeit
  26.1 Durchsetzung von Forderungen
     
Zuständigkeit der VAE-Gerichte
Instanzenzug
Beweislast
Gerichtssprache
Anwaltszwang
Prozesskostenhilfe
Rechtsschutzversicherung
Mahnverfahren
Spezialisierte Gerichte
  26.2 Gerichtskosten
  26.3 Anwaltskosten
  26.4 Weitere Kosten
  26.5 Gerichte in Freihandelszonen der VAE- Dubai International Financial Centre


27. Schiedsgerichtsbarkeit
  27.1 Allgemeines zu Schiedsgerichten
  27.2 Vorteile eines Schiedsverfahrens gegenüber einem Verfahren vor den staatlichen Gerichten
  27.3 Nachteile eines Schiedsverfahrens gegenüber einem Verfahren vor den staatlichen Gerichten
  27.4 Zulässigkeit von Schiedsgerichtsklauseln in den VAE
  27.5 Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche
  27.6 Anerkennung und Vollstreckung lokaler Schiedssprüche


28. Erbrecht
  28.1 Rechtliche Grundlagen Deutschland
  28.2 Rechtliche Grundlagen Vereinigte Arabische Emirate
  28.3 Unmittelbare Folgen in den VAE bei Ableben einer Person
  28.4 Rechtsfolgen in den VAE im Erbfall
  28.5 Errichtung eines Testaments
  28.6 Umgehung des Belegenheitsprinzips bei Immobilien
  28.7 Testamentshinterlegung beim Dubai International Financial Centre Wills and Probate Registry
  28.8 Testamentshinterlegung Abu Dhabi Wills and Probate Registry
  28.9 Fazit


29. Kulturelle Besonderheiten
  29.1 Begrüßung
  29.2 Bekleidung
  29.3 Einladungen
  29.4 Gastfreundschaft
  29.5 Gastgeschenke
  29.6 Hierarchie
  29.7 Kontaktpflege
  29.8 Verhandlungen
  29.9 Zusagen


Anhang
  Gastautoren
    Rechtsanwalt Dr. jur. Helmut Graf
    NUMOV
  Kontaktdaten deutschsprachiger Institutionen in den VAE
  Stichwortverzeichnis
  Notizen